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Impressum

     

    Satzung (des Vereines KUnst bist DU derstadt )

     

    § 1 Name, Sitz, Eintragung, Geschäftsjahr

    (1) Der Verein trägt den Namen KUnst bist DU …derstadt

    (2) Er hat den Sitz in Duderstadt.

    (3) Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt

    er zu seinem Namen den Zusatz e.V.

    (4) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

     

    § 2 Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

    (1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im

    Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zweck

    des Vereins ist Förderung von Kunst und Kunsthandwerk.

    (2) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch Förderung der

    Gemeinschaft der Kunstschaffenden untereinander, durch gemeinsame

    Aktivitäten, Organisation von Ausstellungen und Veranstaltungen.

    (3) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche

    Zwecke.

    (4) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

    (5) Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.

    (6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind

    oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

    (7) Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen

    Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen

    Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden.

    Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit trifft die

    Mitgliederversammlung. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die

    Vertragsbeendigung.

     

    § 3 Erwerb der Mitgliedschaft

    (1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden. Wer die Mitgliedschaft

    erwerben will, hat an den Vorstand einen schriftlichen Aufnahmeantrag zu richten.

    Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich. Der

    Vorstand teilt seine Entscheidung dem Antragsteller mit.

     (2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand durch Beschluss. Mit

    Beschlussfassung beginnt die Mitgliedschaft. Das Mitglied erhält eine schriftliche

    Aufnahmebestätigung. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied die Vereinssatzung

    und die Ordnungen in der jeweils gültigen Fassung an.

    (3) Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung der Aufnahme muss nicht

    begründet werden.

     

    § 4 Arten der Mitgliedschaft

    Der Verein hat

    a) ordentliche Mitglieder

    Ordentliche Mitglieder sind Mitglieder, die sämtliche Angebote des Vereins im

    Rahmen der bestehenden Ordnungen nutzen können.

    b) fördernde Mitglieder

    Für fördernde Mitglieder steht die Förderung des Vereins oder bestimmter

    Vereinsabteilungen durch Geld oder Sachbeiträge im Vordergrund.

    c) Ehrenmitglieder

    Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit. Ihnen steht ein Stimmrecht zu.

    Sie werden durch den Vorstand bestimmt.

     

    § 5 Beendigung der Mitgliedschaft

    (1) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.

    (2) Der Austritt eines Mitgliedes ist jederzeit möglich. Er erfolgt durch schriftliche

    Erklärung gegenüber dem Vorstand.

    (3) Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle

    Ansprüche aus dem Mitgliedschaftsverhältnis. Noch ausstehende Verpflichtungen

    aus dem Mitgliedschaftsverhältnis, insbesondere ausstehende Beitragspflichten,

    bleiben hiervon unberührt. Vereinseigene Gegenstände sind dem Verein

    herauszugeben oder wertmäßig abzugelten. Dem austretenden Mitglied steht kein

    Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Beiträge zu.

     

    § 6 Ausschluss aus dem Verein (Straf- und Ordnungsmaßnahmen)

    (1) Ein Mitglied kann, nachdem ihm Gelegenheit zur Äußerung gegeben worden ist,

    aus wichtigem Grund vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden,

    insbesondere wegen vereinsschädigenden Verhaltens, grober oder wiederholter

    Verstöße gegen die Satzung, Nichtzahlung von Beiträgen trotz zweimaliger

    Mahnung.

     (2) Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit.

    (3) Der Ausschließungsbeschluss wird mit Bekanntgabe an das betroffene Mitglied

    wirksam.

    (4) Der Beschluss ist dem Mitglied schriftlich mit Gründen mittels eingeschriebenen

    Briefes mitzuteilen.

    (5) Gegen den Ausschließungsbeschluss steht dem betroffenen Mitglied das

    Rechtmittel der Beschwerde an die Mitgliederversammlung zu. Diese ist innerhalb

    einer Frist von drei Wochen ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses schriftlich

    an den Vorstand zu richten. Sie ist zu begründen. Die Beschwerde hat keine

    aufschiebende Wirkung.

    (6) Über die Beschwerde entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.

    (7) Der Weg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.

     

    § 7 Beiträge

    Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederver -

    sammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine einfache

    Mehrheit, der in der Mitgliederversammlung anwesenden und schriftlich abstimmenden

    stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.

    Tritt ein Mitglied aus dem Verein aus, werden bereits bezahlte Beiträge nicht erstattet.

     

    § 8 Organe des Vereins

    Organe des Vereins sind

    a) der Vorstand

    b) die Mitgliederversammlung

     

    § 9 Der Vorstand

    (1) Der Vorstand gem. § 26 BGB besteht aus 5 Mitgliedern: dem/der Vorsitzenden,

    dem/der 2 Stellvertreter/in, dem/der Kassierer/in und dem Schriftführer. Er vertritt

    den Verein gerichtlich und außergerichtlich, wobei jeweils zwei

    Vorstandsmitglieder gemeinsam vertretungsberechtigt sind. Der/die Kassierer/in ist

    im Rahmen seines/ihres Geschäftsbereichs allein vertretungsberechtigt, gemäß

    den Beschlüssen des Vorstandes.

    (2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren

    gewählt. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Die jeweils

    amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis

    Nachfolger gewählt sind. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so

    - 4 -

    kann der Vorstand für die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen durch

    Beschluss kommissarisch einen Nachfolger bestimmen.

    (3) Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Er übt

    seine Tätigkeit ehrenamtlich aus.

    (4) Vorstandssitzungen finden jährlich mindestens zweimal statt. Die Einladung zu

    Vorstandssitzungen erfolgt schriftlich per Briefpost, per Fax oder per E-Mail unter

    Einhaltung einer Einladungsfrist von mindestens 14 Tagen. Vorstandssitzungen

    sind beschlussfähig, wenn 3 Vorstandsmitglieder anwesend sind.

    (5) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit.

    (6) Beschlüsse des Vorstands können auch schriftlich per Briefpost, per E-Mail, per

    Fax oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre

    Zustimmung zu diesem Verfahren vorab schriftlich erklären. Schriftlich oder

    fernmündlich gefasste Vorstandsbeschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von

    2 Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.

    (7) Der Vorstand kann für seine Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung

    (Auslagenersatz) erhalten. Über Art und Höhe entscheidet die

    Mitgliederversammlung.

     

    § 10 Mitgliederversammlung

    (1) Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung

    (2) Die Mitgliederversammlung ist einmal jährlich einzuberufen.

    (3) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das

    Vereinsinteresse erfordert oder wenn die Einberufung von 20 % der ordentlichen

    Mitglieder schriftlich und unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt wird.

    (4) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich per Briefpost, per

    Fax oder per E-Mail unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens

    2 Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung. Die Frist beginnt mit

    dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Es gilt das

    Datum des Poststempels. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als

    zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekannt

    gegebene Adresse gerichtet ist.

    (5) Die Mitgliederversammlung, als das oberste beschlussfassende Vereinsorgan, ist

    grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben gemäß

    dieser Satzung nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen wurden.

    - 5 -

    (6) Ihr sind insbesondere die Jahresrechnung und der Jahresbericht zur

    Beschlussfassung über die Genehmigung und die Entlastung des Vorstandes

    schriftlich vorzulegen. Sie bestellt zwei Rechnungsprüfer, die weder dem Vorstand

    noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören und auch nicht

    Angestellte des Vereins sein dürfen, um die Buchführung einschließlich

    Jahresabschluss zu prüfen und über das Ergebnis vor der Mitgliederversammlung

    zu berichten.

    (7) Die Mitgliederversammlung entscheidet z. B. auch über

    a) Gebührenbefreiungen

    b) Aufgaben des Vereins

    c) Aufnahme von Darlehen

    d) Genehmigung aller Geschäftsordnungen für den Vereinsbereich

    e) Mitgliedsbeiträge

    f) Satzungsänderungen

    g) Auflösung des Vereins

    h) Entlastung des Vorstandes.

    (8) Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig

    anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder.

    Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht kann auch schriftlich

    ausgeübt werden durch Übersenden eines entsprechenden Schreibens an den

    Vorstand. Darin ist über jeden Punkt der Tagesordnung gesondert abzustimmen.

    Das Risiko des Verlustes dieses Schreibens trägt das Mitglied.

    (9) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, soweit

    diese Satzung nicht ein anderes bestimmt. Enthaltungen bleiben unberücksichtigt.

    Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

     

    § 11 Satzungsänderung

    (1) Für Satzungsänderungen ist eine Zweidrittel-Mehrheit der erschienenen ordentlichen

    und der schriftlich abstimmenden Mitglieder erforderlich. Über

    Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden,

    wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur

    Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der

    bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden waren.

    (2) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus

    formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen.

    - 6 -

    Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald schriftlich

    mitgeteilt werden.

     

    § 12 Beurkundung von Beschlüssen

    Die in Vorstandssitzungen und in Mitgliederversammlungen erfassten Beschlüsse sind

    schriftlich niederzulegen und vom Protokollführer und einem Vorstandsmitglied zu

    unterzeichnen.

     

    § 13 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung

    (1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen

    Mitgliederversammlung beschlossen werden. Für den Beschluss, den Verein

    aufzulösen, ist eine 3/4-Mehrheit, der in der Mitgliederversammlung anwesenden

    und schriftlich abstimmenden Mitglieder, erforderlich. Der Beschluss kann nur

    nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung

    gefasst werden.

    (2) Sofern die Mitgliederversammlung nicht anderes beschließt, sind im Falle der

    Auflösung der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter als die Liquidatoren des

    Vereins bestellt.

    (3) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter

    Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Duderstadt, die es

    unmittelbar und ausschließlich für Zwecke zu verwenden hat, die dem in § 2

    genannten Vereinszweck entsprechen.

     

    § 14 Gültigkeit dieser Satzung

    (1) Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 15.11.2011

    beschlossen.

    (2) Diese Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

    (3) Alle bisherigen Satzungen treten zu diesem Zeitpunkt damit außer Kraft.

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